Monat: Juni 2023

Ein ukrainischer Oligarch

Oligarch Rinat Achmetow 2013 (Quelle: Wikipedia).

Bei meinen Recherchen für die Londongrad-Tour mit meinem Patensohn Tim bin ich auf etwas Verblüffendes gestossen: einen ukrainischen Oligarchen. Ich meine: Natürlich wissen die meisten von uns, dass es ukrainische Oligarchen gab oder gibt. Der Zerfall der Sowjetunion ist ja an vielen Orten ähnlich verlaufen. Aber angesichts der Weltlage blenden wir das gerne aus und sehen als einzigen Ukrainer Wolodimir Selenski. Wir denken nicht darüber nach, dass noch 2008 die 50 reichsten Menschen der Ukraine 85 Prozent des dortigen Bruttosozialproduktes besassen und mit dem Staat machten, was sie wollten (hier eine Liste der zehn vermögendsten von ihnen). Dieser Beitrag sollte ursprünglich vom allerreichsten von ihnen handeln, von Rinat Achmetov, der in London ein bemerkenswertes Penthouse besitzt.

Im Moment scheint es mir aber wichtiger zu sagen, dass die Ukraine ernsthaft versucht, ihre Oligarchen zu schwächen (hier ein guter Bericht dazu). Sie will ja in die EU, da gehen mauschelnde Machtmenschen mit Milliardenvermögen gar nicht. So hat der Staat schon mal in einem Gesetz Kriterien definiert, die jemanden zum Oligarchen machen: Er verfügt über ein Vermögen von 80 Millionen Euro oder mehr; er besitzt ein Medienunternehmen; er übt Einfluss in der Politik aus oder hat ein Monopol in einem bestimmten Wirtschaftsbereich. Treffen drei dieser vier Kriterien auf jemanden zu, dann haben wir es mit einem Oligarchen zu tun. Diese werden seit Einführung des Anti-Oligarchen-Gesetzes 2021 in einem Register vermerkt. Seither interessiert sich Rinat Achmetov ja auch gar nicht mehr für Politik, nicht doch, er hat sich gar nie wirklich für Politik interessiert. Dass er einen Parlamentssitz hatte – ach Gott, ein reines Versehen!

Nein, Oligarchen, das geht gar nicht in der EU – obwohl: Als ich so darüber nachdachte, sind mir auf Anhieb die Namen von zwei europäische Herren eingefallen, die ukrainische Oligarchen-Kriterien erfüllen: der soeben verstorbene Silvio Berlusconi. Und der schweizerische alt Bundesrat und Unternehmer Christoph Blocher (aber das spielt natürlich keine Rolle, denn die Schweiz ist ja nicht in der EU).

Zu Rinat Achmetov hier nur noch kurz: Sein exklusives Penthouse liegt am One Hyde Park, wo zwischen 2007 und 2010 die teuerste Immobilie von London erbaut wurde. Sie liegt wenige Gehminuten von Harrods entfernt, direkt am Südrand der weltberühmten Parkanlage Hyde Park. Achmetov soll 136,3 Millionen Pfund für zwei Wohnungen in der Anlage bezahlt haben.

Die teuerste Immobilie Londons, heisst es: One Hyde Park. Quelle: Wikipedia

Achmetov war (und ist wohl immer noch) der reichste Mann der Ukraine und sehr sehr wahrscheinlich ein Gangsterboss der ersten Liga – obwohl ihm nie etwas Ungerades nachgewiesen wurde, er war ja auch sehr einflussreich. Heute sind seine Besitztümer von den Russen sanktioniert oder zerstört. Sein Reichtum stammt vor allem aus dem von Russen besetzten Donbass, zum Beispiel besass er Asow-Stahl, die Fabrik, die von den Russen belagert und zerstört wurde, deren Firmensitz Achmetov aber schon lange nach Den Haag verlegt hat.

Als ich die Story von Asow-Stahl im letzten Jahr mitbekam, galt mein Mitgefühl den Menschen, die dort ihr Leben, ihre Lieben, ihre Arbeit verloren haben. Seit ich weiss, dass diese ganze zerstörte Anlage einem einzigen Menschen gehört hat, frage ich mich, was ich für diesen Menschen fühlen soll.

Aber das ist schwere Kost für den 18-jährigen Tim, auch wenn er sich durchaus für Politik interessiert. Ich muss noch ein bisschen drüber nachdenken, wie ich das überhaupt präsentiere. Morgen fahren wir, als Erstes reisen wir ein bisschen in England herum.

 

Warum ich den Frauenstreik schwänze

Am Mittwoch, 14. Juni findet in den Schweizer Städten wieder ein Frauenstreik  statt – pardon, ein „feministischer Streik“, wie es dieses Jahr heisst. Der dritte seit 1991, wenn ich richtig gezählt habe. Ich werde nicht daran teilnehmen, obwohl ich mich selbst als Feministin sehe und auch mit den Zielen der Kundgebung grundsätzlich einverstanden bin. Ich finde insbesondere, dass es bei den Frauenrenten Verbesserungen braucht. Ich schwänze die Aktion dieses Jahr trotzdem – weil ich eine Verabredung zum Wandern mit meinem alten Freund Chäppeli habe. Der einzige gemeinsame Termin, den wir vor der Sommerpause finden konnten. Ich habe mittwochs fast immer frei.

Ich möchte aber anmerken, dass ich Mühe mit der Gender-Politik der jungen feministischen Organisationen habe. Ich bin eine Frau, keine Flinta oder Flintaq (oder was immer für ein seltsamer Begriff als nächstes kommen wird). Mir ist zwar wohl bewusst, dass diejenigen, die sich bezüglich ihrer Geschlechteridentität nicht festlegen wollen, zum Teil harsche Diskriminierungen erleiden. Ich verurteile diese Diskriminierungen und bin solidarisch mit jede*r queeren Person, die für ein freies, glückliches Leben kämpft.

Aber man kann in meinen Augen keine Politik für Frauen machen, indem man den Begriff „Frau“ abschafft. Und: Im politischen Kampf für die Interessen von Frauen brauchen wir Mehrheiten. Diese finden wir bei anderen Frauen, und seien es jene der politischen Mitte. Es beginnt mit dem Wort „feministischer Streik“, das als Inklusionsgeste für Flintaqs gemeint ist, weil *man* das Wort „Frau“ ja nicht mehr gebrauchen darf. Wenn man mit dem Kampfbegriff „feministischer Streik“ aber bürgerliche Frauen  ausschliesst, dann marginalisieren wir uns selbst, und das nützt dann auch den Flintaqs nichts. Ich weiss keine Lösung für das Problem, ich weiss nur: Das kann es nicht sein.

Als ich die Verabredung mit Chäppeli ausgerechnet am Frauenstreiktag traf, habe ich mich gefragt: Ist es richtig, eine politische Bewegung, in der ich mich beheimatet fühle, zu Gunsten alter Freundschaften zurückzustellen? Gerade jetzt, wo die Frauenbewegung meine Aufmerksamkeit braucht und ich wissen möchte, wo ich darin überhaupt stehe? Ich überlegte und kam zum Schluss:  Nein, ich gehe wandern. Denn alte Freunde bleiben, wenn man richtig mit ihnen umgeht. Politische Bewegungen aber verlassen einen manchmal, und man kann gar nichts dagegen tun.

 

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